NPD am Boden? DIY – Da geht noch mehr!
In die antifaschistische Offensive gehen
Farbe bekannt!
Letztes Jahr grünte der Frühling in wahrlich antifaschistischer Manier. Vielerorts wurde Farbe bekannt, die Öffentlichkeit über Nazikader informiert, deren Wahlkampf sabotiert [1]. Der für den 1. Mai 2012 geplante Aufmarsch in Neumünster, welcher den „Höhepunkt“ des Landtagswahlkampfs markieren sollte, fiel gründlich ins Wasser. Auch die Wahlergebnisse gaben den teilweise schon zerstrittenen „Kameraden“ keinerlei Anlass zur Freude: Nur in drei Wahlkreisen knackte die NPD überhaupt die Ein-Prozent-Marke, was bedeutete, dass die Partei nicht auf Wahlkampfkosten-erstattung hoffen durfte.
Die NPD am Boden? Wir sagen: Da geht noch mehr!
Die Absage des jährlichen Trauermarsches in Lübeck stellt schon einen Teilerfolg für uns dar, da er unter anderem eine Folge kontinuierlicher antifaschistischer Gegenproteste ist. Darüber hinaus ist er aber ebenso ein Indiz der geschwächten Strukturen der extremen Rechten in Schleswig-Holstein, die sowohl in Parteikreisen als auch in der Kameradschaftsszene unter Zersplitterung und mangelnder Aktionsbereitschaft leidet [2]. Nichtsdestotrotz gibt es nach wie vor einige besonders aktive Akteur_Innen, die sich für das selbst ausgerufene „Super-Wahljahr“ ehrgeizige Ziele gesteckt haben. Sowohl zu den Kommunalwahlen am 26.05.2013 als auch zur Bundestagswahl am 22.09.2013 will die NPD flächendeckend Kandidat_Innen aufstellen und das nördlichste Bundesland mit rassistischer Propaganda überziehen. Die Bandbreite ihrer Aktivitäten soll von Infotischen über Kundgebungen bis zu Demonstrationen reichen [3]. Das gilt es antifaschistisch zu intervenieren.
DIY: Alles muss mensch selber machen…
Dabei können und wollen wir uns nicht auf andere verlassen. Staatlicher Repression, der auch wir ausgesetzt sind, stehen wir ablehnend gegenüber: Wir warten also weder sehnsüchtig auf ein NPD-Verbot, noch hoffen wir auf polizeiliche Maßnahmen gegen rechte Aktivitäten. Die NSU-Akten machen klar, dass die staatliche Ermittlungsarbeit gegen Neonazi-Strukturen alles andere als konsequent und erfolgreich ist und wirft zudem einmal mehr ein kritisches Licht auf die Zusammenarbeit von Verfassungsschutz und extrem rechter Szene. „Do it yourself“ bedeutet, selbst aktiv zu werden. Als autonome Bewegung setzen wir auf unabhängige und von unten getragene antifaschistische Initiativen und Strukturen, die Neonazi-Propaganda entlarven und den extrem rechten Wahlkampf sabotieren, wobei unserer Kreativität keine Grenzen gesetzt sind.
In die antifaschistische Offensive gehen
Einerseits braucht der NPD-Wahlkampf Öffentlichkeit. Damit Neonazis ihre menschenverachtenden Inhalte nicht transportieren können, müssen ihre Plakate schnell wieder entfernt, Flyer zerrissen, Infostände abgeschirmt oder -geräumt, Kundgebungen gestört oder verhindert, Demonstrationen sabotiert oder blockiert werden. Andererseits braucht die NPD Akteur_Innen, die die Wahlkampfveranstaltungen anmelden und durchführen. Wenn die Nachbarschaft dieser Neonazis über ihre Aktivitäten informiert wird oder die Fassaden ihrer Wohnungen verschönert werden, ist es möglich, dass sie sich aus der Öffentlichkeit ziehen und folglich kaum noch öffentliches Engagement für den nationalen Kampf an den Tag legen. Lasst uns gemeinsam Überzeugungsarbeit leisten und den Druck für Neonazis erhöhen.
Nazi sein heißt Probleme kriegen!
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[1] http://de.indymedia.org/2012/03/327004.shtml
[2] https://linksunten.indymedia.org/de/node/75044 und https://linksunten.indymedia.org/de/node/77725
[3] http://de.indymedia.org/2013/03/342113.shtml